SCHACH DER REFEUDALISIERUNG IN DEMOKRATIEN DES XXI JAHRHUNDERTS

Зборник радова „Устав СФРЈ из 1974. године – 50 година касније“, 2025 (стр. 277-296)

AUTHOR(S) / АУТОР(И): Wolfgang Rohrbach , Dragan Bataveljić 

Download Full Pdf   

DOI: 10.46793/Ustav74.277R

ABSTRACT / САЖЕТАК:

Wer in öffentlich zugängigen historischen Parkanlagen und Schlossgärten europäischer Städte promeniert, sollte sich in Erinnerung rufen, dass der Zugang und Auf­enthalt in vielen dieser Sehenswürdigkeiten im Zeitalter des Feudalismus nur für die Aris­tokratie und den Klerus vorgesehen war. Zu den öffentlichen Räumen zählen heute auch Alleen, Prunkstraßen und Plätze aus früheren Jahrhunderten, die umgeben sind von Sak­ralbauten und Palais einst einflussreicher Adelsgeschlechter und Großbürger.

Seit den letzten Dezennien ist jedoch parallel zum sozialen Ausbau in etlichen Regi­onen eine Rückentwicklung der sozialstaatlichen Errungenschaften in Richtung Refeuda­lisierung zu beobachten. In diesem Zusammenhang werden wachsende Teile des öffent­lichen Raumes privatisiert, weil einem Teil der Gemeinden das Geld zur Erhaltung fehlt, und andererseits manchen Lokalpolitikern von Oligarchen und Immobilienhaien lukrative Angebote gemacht werden, falls sie der Umwidmung des öffentlichen Raumes zu Bau­gründen zwecks Errichtung moderner Hochäuser, Wohnsiedlungen Exklusuvclubs, Aus­stellungshallen usw. zustimmen.

Größere Bürohäuser samt elegant gestalteten Wohnsiedlungen samt Grünflächen werden von international tätigen Konzernen erworben, denen -bedingt durch unkoordi­nierte nationale Gesetze- eine Umgehung von Abgaben und Steuern in erheblichem Aus­maß möglich ist. Auch andere wichtige

„Meilensteine” der Demokratie wie Meinungs- und Pressefreiheit werden untergraben oder manipuliert. So kann es passieren, dass eine De­monstration „gegen weitere Verbauung von öffentlichen Grünoasen” aus Sicherheitsgrün­den (Terrorverdacht bzw Ansteckungsgefahr) untersagt wird, aber gegen die einige Meter weiter im Freien stattfindende Geschäftsparty eines Konzerns kein Einwand erhoben wird.

Anderseits gibt es markante Beispiele von Presseberichten und kritischen Gastkom­mentaren, die etwa aufzeigen sollten, dass es in gewissen Fußgängerzonen nur mehr für Konsumierende Sitzgelegenheiten gibt. Um Reaktionen von Wutbürgern zu verhindern, werden Journalisten mit Geld oder Bedrohung „animiert”, verkürzte oder unwahre Be­schreibungen zu publizieren. Organisationen wie „Reporter ohne Grenzen” und diverse Bürgerinitiativen fordern vom Gesetzgeber, durch entsprechende Verordnungen und Ge­setzesreformen dem weiteren Verfall demokratischer Werte Einhalt zu gebieten.

KEYWORDS / КЉУЧНЕ РЕЧИ:

Aufklärung, Feudalismus, Französische Revolution, öffentlicher Raum, Sozialstaat, Steuerflucht

REFERENCES / ЛИТЕРАТУРA

  • Ayer, A. J., Voltaire, eine intellektuelle Biographie. Athenäum, Frankfurt am Main, 1987.
  • Demokratie braucht Tugenden, In: Evangelische Kirche in Deutschland, 2006. Heruntergeladen von: https://www.ekd.de/demokratie_tugenden_3.htm.
  • Derschka, H., Schwabenspiegel, Historisches Lexikon Bayerns, 2012. Heruntergeladen von: https://www.historisches-lexikon-bayerns.de/Lexikon/Schwabenspiegel.
  • Die 20 Länder mit der niedrigsten Pressefreiheit weltweit gemäß Rangliste der Pressefreiheit 2020, In: Statista, 2020. Heruntergeladen von: https://de.statis­ta.com/statistik/daten/studie/ 470136/umfrage/liste-der-20-laender-mit-der-nied­rigsten-pressefreiheit-weltweit.
  • Die Französische Revolution und die Bauernbefreiung, In: Bliesen, 2018. Heruntergeladen von: http://bliesen.de/wordpress/geschichten/vom-bauerndorf-zur-wohnge­meinde/die-franzosische-revolution-und-die-bauernbefreiung.
  • Greive, M., Riedel, D., Die neuen Steueroasen sind legal, In: Handelsblatt, 2019. Heruntergeladen von: https://www.handels­blatt.com/politik/international/unternehmensteuern-die-neuen-steueroasen-sind-legal/24582358.html?ticket=ST-7211334-ZWfzs6MR0PfYX0veEBfE-ap6.
  • Grundsätze der Demokratie, In: DemokratieWEBstatt.at, 2020. Heruntergeladen von: https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-demokratie-welt­weit/grundsaetze-der-demokratie.
  • Internationales Steuerabkommen im Kampf gegen Steuervermeidung unterzeich­net, In: pwc , 2017. Heruntergeladen von: https://steuernachrich­ten.pwc.at/blog/2017/06/13/internationales -steuerabkommen-im-kampf-gegen-steuervermeidung-unterzeichnet.
  • Jungwirth, T., Politisches Wissen – Möglichkeiten und Grenzen der empiri­schen Erfassung und gesellschaftliche Bedeutung, In: Diplomarbeit, 2005. Heruntergeladen von: https://m.grin.com/document/58839.
  • Lang, M. und andere, Base Erosion and Profit Shifting (BEPS), Linde Ver­lag, 2016. Heruntergeladen von: https://www.lindeverlag.at/buch/base-erosion-and-profit-shifting- beps-6434. 
  • Meinungsfreiheit: Grundlage der Demokratie, In: DemokratieWEBstatt.at, 2020. Heruntergeladen von: https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-sag-deine-mei­nung/ meinungsfreiheit-grundlage-der-demokratie.
  • Mollat, M., Die Armen im Mittelalter, bei AbeBooks.de C.H. Beck Verlag, 1987.
  • Niederstätter, A., Feudalgesellschaft, Historisches Lexikon, 2011. Heruntergeladen von: https://historisches-lexikon.li/Feudalgesellschaft. 
  • Pernold, M., Leibeigenschaft und Grundherrschaft im mittelalterlichen Mit­teleuropa, historia.scribere, S. 2011. Heruntergeladen von: https://webapp.uibk.ac.at/ojs/index. php/historiascribere/article/viewFile/182/106.
  • Rangliste der Pressefreiheit 2020, In: Reporter ohne Grenzen, 2020. Heruntergeladen von: https://www.rog.at/press-freedom-index.
  • Sicherheitsgesetz gefährdet Pressefreiheit, In: Reporter ohne Grenzen, 2020. Heruntergeladen von: https://www.rog.at/tag/pressefreiheit.
  • Steinberg, M., Refeudalisierung sozialer Verhältnisse, im Detschland, Ba­chelorarbeit, 2009.
  • Steuerflucht durch multinationale Konzerne, In: Kontrast.at. 2019. Heruntergeladen von: https://kontrast.at/steuerflucht-konzerne.
  • Steuervermeidung: Multinationale Unternehmen sollen Steuern dort zahlen, wo sie ihre Gewinne erwirtschaften, In: Aktuelles Europäisches Parlament, 2018. Heruntergeladen von: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/economy/20180308STO99329/gemeinsame-konsolidierte-korperschaftsteuer-bemessungsgrundlage.
  • Stimmungsmache mit „einfachen Lösungen”, In: Biebertal, 2019. Heruntergeladen von: https://www.giessener-allgemeine.de/kreis-giessen/biebertal-ort848760/stim­mungsmache-einfachen-loesungen-13239576.html.
  • Tanner, J., Refeudalisierung, Neofeudalismus,Geldaristokratie. Die Wie­derkehr desVergangenen als Farce?, In: Biaggini, G., Diggelmann, O., Kaufmann, C. (Hrsg.), Sonderdruck aus: Polis und Kosmopolis Festschrift für Daniel Thürer, Dike Verlag Zürich, St. Gallen und Nomos Verlag, Baden-Baden, 2015.
  • Von Scheve, C., Sighard Neckel: Status und Scham. Zur symbolischen Reproduktion sozialer Ungleichheit, In: Senge K., Schützeichel R. (eds.) Haupt­werke der Emotionssoziologie. Springer VS, Wiesbaden, 2013.
  • Was bedeutet Demokratie?, In: Duda.news, 2018. Heruntergeladen von: https://www.duda.news/ wissen/demokratie.
  • Was bedeutet Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland?, In: Anwalt.org, 2020. Heruntergeladen von: https://www.anwalt.org/pressefreiheit.
  • Windolf, P., Was  ist  Finanzmarkt-Kapitalismus?, In: Windolf, P. (Hrsg.), Finanzmarkt-Kapitalismus. Analysen zum Wandel von Produktionsregimen. Son­derheft 45/2005 der Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie, Wies­baden: VS, 2005.